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Arheilger Mühlchen

SPD erneuert Kritik: „Arheilger Mühlchen steht bei Prioritäten der Stadt weit hinten an“

12. Januar 2021

Erklärung von Stadt & Dezernent Reißer bestätigt die angesprochenen Probleme des Sees

Die SPD-Arheilgen und ihr Vorsitzender Hanno Benz haben die Erklärungen der Stadt und Dezernent Rafael Reißers zum Arheilger Mühlchen mit Interesse zur Kenntnis genommen. Der Arheilger SPD-Stadtverordnete Tim Sackreuther hatte im Dezember darauf aufmerksam gemacht, dass der beliebte Naturbadesee Arheilger Mühlchen schon zu lange auf nachhaltige Maßnahmen zur Sicherung der Wasserqualität wartet, die auch vom Mühlchen-Förderverein bereits im Jahr 2019 öffentlich eingefordert wurden.

Konkret geht es darum, wie eine dauerhafte und nachhaltige Versorgung des Mühlchens mit Frischwasser ermöglicht werden kann und wann außerdem eine große Entschlammung durchgeführt wird, die für die Sicherung der Wasserqualität grundsätzlich erforderlich ist. 

Der Bau eines Tiefbrunnens könnte die Lösung für eine Frischwasserzufuhr sein. Der Förderverein scheint diese Lösung seit Jahren zu favorisieren und hat nach eigener Aussage auch ca. 30.000€ als Anteilsfinanzierung in Aussicht gestellt. (Siehe APO, 3.12.19) Auch die Feuerwehr könnte von der Brunnenlösung profitieren, wenn dieser z.B. auch als Trinkwasser-Notbrunnen nutzbar wäre.

Fakt ist, dass rund um das Mühlchen nun seit mehreren Jahren auf konkrete Aussagen gewartet wird, ob und wann die Tiefbrunnenlösung realisierbar wäre. Hierfür wären verschiedene technische und wasserrechtliche Prüfungen und Genehmigungen nötig, auf die auch die Stadt Darmstadt in ihrer jüngsten Stellungnahme verweist. Der Arheilger SPD-Vorsitzende Hanno Benz sieht genau darin den Vorwurf der Untätigkeit und Verschleppung einer Lösungsfindung bestätigt: „Wenn Bürgermeister Reißer und der EBB im Jahr 2021 sagen, dass hier geprüft werden muss und noch Abstimmungsgespräche nötig sind, dann ist das der traurige Beweis, dass man nach mehreren Jahren keinen Schritt weitergekommen ist.“ Die Probleme und auch die Variante eines Tiefbrunnens lägen inzwischen „lang genug auf dem Tisch“. „Das Mühlchen hat in dieser Frage endlich Klarheit verdient“, so Benz. Es liege vor allem am zuständigen CDU-Dezernenten, Gespräche mit Verbänden, Ämtern und Behörden voranzutreiben und eine Klärung herbeizuführen.

Ähnlich verhält es sich mit der Alternativlösung eines weiteren Einlaufbauwerks zum Ruthsenbach, das die Stadt im Rahmen einer Großen Anfrage der SPD-Fraktion zur Zukunft von Darmstadts Badeseen vor einiger Zeit selbst ins Spiel gebracht hatte. Allerdings wären auch hier die Effektivität und konkrete Umsetzbarkeit der Maßnahme noch zu prüfen.

Der Stadtverordnete Tim Sackreuther kritisiert daher: „Wir kennen seit Jahren mögliche Lösungen und hören genauso lange, dass man diese prüfen müsste. Hätten diese Fragen im Eigenbetrieb Bäder unter Dezernent Reißer eine Priorität, dann könnten wir schon längst Ergebnisse haben und über die Umsetzung einer der Maßnahmen sprechen. So sind wir von einer langfristigen und nachhaltigen Lösung für die Frischwasserzufuhr im Mühlchen noch weit entfernt, weil die Problemlösung verschleppt wird.

Daher hatte Sackreuther als sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion einen Haushaltsantrag gestellt, in dem Planungsmittel für die Klärung der technischen Fragen rund um die möglichen Lösungen zur Frischwasserzufuhr beantragt wurden. Dieser wurde allerdings mit den Stimmen der Grün-Schwarzen Koalition abgelehnt. „Es ist sehr schade, dass nun bereits mehrfach SPD-Anträge abgelehnt wurden, während aus den Reihen der Koalition keinerlei eigene Initiative erkennbar ist, um die Probleme des Mühlchens zu lösen“, erklärt Sackreuther.

Gleichzeitig forderte die SPD Mittel für eine große Entschlammung, die das Mühlchen nötig hat, um die Wasserqualität zu sichern. Dass Rafael Reißer und der EBB in ihrer Erklärung darauf verwiesen, Gelder für Entschlammungen seien im Ergebnishaushalt durchaus abgebildet, führt am Kern der Sache vorbei. Denn von einer großen Entschlammung, wie sie 2017 im Woog durchgeführt wurde und nun auch im Mühlchen erforderlich wäre, spricht Reißer dabei nicht – sondern von kleinteiligen entschlammenden Maßnahmen in einzelnen Bereichen. Gelder für eine große Entschlammung haben CDU und Grüne bereits zum zweiten Mal abgelehnt.

Für Hanno Benz und Tim Sackreuther zeigt das ganz deutlich: „Das Arheilger Mühlchen steht in der Prioritätenliste der Koalition weit hinten an – darüber kann die Schönfärberei in einer offiziellen Erklärung nicht hinwegtäuschen.“