Die SPD Arheilgen kritisiert die geplanten Einsparmaßnahmen der grün-schwarzen Koalition und unterstützt deswegen die Plakataktion der SPD-Fraktion, die sich ganz klar gegen den Sozialabbau in Darmstadt richtet. Mit dieser Aktion will die SPD Arheilgen zusammen mit der SPD-Fraktion im Stadtparlament auf die Gefahren der grün-schwarzen Einsparpläne hinweisen. Im Wahlkampf hatten die Grünen viel versprochen – jetzt müssen auch sie den Realitäten ins Auge sehen. Jetzt zeigen sie als Bildungsklauer, Sozialabbauer und Jugendhausschließer ihr wahres – unsoziales – Gesicht.
Versprochen – Gebrochen
Noch im Kommunalwahlkampf haben die Grünen versprochen, die Stadtteilbibliotheken in Arheilgen und Bessungen zu erhalten. Jetzt sollen diese doch geschlossen werden. Damit begehen die Grünen Wahlbetrug. Auch die geplante Schließung des Albert-Schweitzer-Haus in Lindenfels ist eine zutiefst unsoziale Maßnahme, die vor allem Kinder und Jugendliche aus benachteiligten Familien trifft. Die SPD Arheilgen teilt die Auffassung des heutigen Oberbürgermeisters Jochen Partsch, der zum 50jährigen Jubiläum des Albert-Schweitzer-Hauses 2008 folgendes gesagt hat: „Der Grund, warum das Albert-Schweitzer-Haus auch nach 50 Jahren für Kinder und Jugendliche attraktiv und wichtig ist, liegt in der Philosophie des Hauses. Die besteht darin, Kindern und Jugendlichen Möglichkeiten zu eröffnen, um ihre Stärken zu entdecken und auszuleben, ihre Fähigkeiten zu fördern.“ (zitiert nach Pressemeldung der Stadt Darmstadt vom 13.5.2008) Dies, so der Vorsitzende der SPD Arheilgen Hanno Benz, dürfe auch jetzt nicht in Frage gestellt werden. Er halte das ASH nicht für „entbehrlich“, wie es die grün-schwarze Stadtregierung formuliert habe. Das Gegenteil sei der Fall, das ASH sei unverzichtbarer Bestandteil für Kinder- und Jugendfreizeiten der Kinder- und Jugendförderung der Wissenschaftsstadt Darmstadt und diene auch Jugendvereinen und Schulklassen als Landheim.
Arheilgen treffen die angekündigten Einsparmaßnahmen besonders hart, da außer der Stadtteilbibliothek auch das Jugendhaus HEAG-Häuschen geschlossen werden soll. Außerdem ist die Zukunft des Arheilger Mühlchens ebenfalls noch offen. „Es kann nicht sein, dass die Jugendhäuser dicht gemacht werden. Hier wird auf Kosten der sozial Schwachen gnadenlos der Rotstift angesetzt. Das ist mit der SPD nicht zu machen“, so Benz.
SPD Arheilgen fordert Verzicht auf Brücke über Rheinstraße und auf Fahrradstraßen
Stattdessen fordert die SPD in der aktuellen Haushaltssituation den Verzicht auf die Einrichtung von Fahrradstraßen und den Bau der Brücke über die Rheinstraße. So könnten mehrere Millionen eingespart werden. Die Förderung des Fahrradverkehrs ist grundsätzlich zwar richtig, aber nicht, wenn dafür Jugendeinrichtungen oder Stadtteilbibliotheken schließen müssen. Außerdem müssen Fahrradstraßen sinnvoll in ein Gesamtverkehrskonzeptes eingebettet sein, das Durchgangsverkehr im Stadtzentrum vermeidet.