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„Soziale Gesellschaft realisiert sich vor Ort“

17. Januar 2011
Neue SPD Mitglieder Christine Hausmann von links und Carolin Schmitt von rechts mit Hanno Benz, Walter Hoffmann und Franz Müntefering

Im mit 170 Personen gut gefüllten Löwensaal konnte Arheilgens SPD Vorsitzender Hanno Benz zahlreiche Ehrengäste aus Magistrat und Stadtverordnetenversammlung begrüßen sowie SPD-Vertreter der benachbarten Ortsteile. Viele Vereinsvertreter, so vom Gewerbeverein Arheilgen, vom KCA und von der IGAV hatten ebenfalls in den Goldnen Löwen gefunden.

Neben Benz sprachen der Landtagsabgeordnete und Spitzenkandidat der Darmstädter SPD für die bevorstehende Kommunalwahl, Michael Siebel sowie Oberbürgermeister Walter Hoffmann (SPD). Hauptredner des Vormittags war jedoch Franz Müntefering, sozialdemokratisches Urgestein und vormaliger Vizekanzler.

Vor den Reden gab es ein Geburtstagsständchen für Müntefering, der es sich selbst am Tag seines Geburtstages nicht hatte nehmen lassen, nach Arheilgen zu kommen.

Zur Begrüßung hatte Hanno Benz, der auch Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtparlament und Vorsitzender der SPD in Darmstadt ist, in seiner Ansprache ausgeführt, auf welche Erfolge die SPD in Darmstadt blicken könne. Ein Beispiel sei der Ausbau der Kinderbetreuung und die Förderung der Vereine und Verbände, trotz Einsparvorgaben seitens des Regierungspräsidenten. Um den Vereinen und Initiativen Planungssicherheit bieten zu können, benötigen Kommunen einen verlässlichen finanziellen Handlungsspielraum. „Denn Politik wird in den Kommunen gemacht, die Kommunen sind es, die ganz nah am Bürger sind und wissen, was in der Stadt notwendig ist und was nicht.“ Für seine Forderung, dass das Polizeirevier in Arheilgen bleiben müsse, erhielt Benz viel Applaus.

Oberbürgermeister Walter Hoffmann blickte auf das Krisenjahr 2010 zurück, das auch in Darmstadt geprägt war von Haushaltskonsolidierung. In einem Jahr sei es gelungen, das Defizit um 40 Millionen zu verringern. Durch eine erfolgreiche Wirtschaftsförderung konnte die Zahl der arbeitslosen Menschen in Darmstadt nahezu halbiert werden. „Wir haben hier in Darmstadt einen gesunden Branchenmix, der langfristig Arbeitsplätze sichert und qualifizierte Arbeitsplätze schafft“, führte Hoffmann aus, zu dessen Ressort die Wirtschaftsförderung gehört. In Anknüpfung an Hanno Benz stellte er fest, dass Darmstadt zu Recht „Familienfreundliche Stadt“ sei. Der demografische Wandel führt in Darmstadt seit einiger Zeit zu steigenden Einwohnerzahlen. Da seien die Konversionsflächen eine Chance.

Im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen – neben der Kommunalwahl wird in Darmstadt auch der Oberbürgermeister gewählt – sagte Hoffmann: „Ich stehe für Glaubwürdigkeit und mehr Bürgerbeteiligung.“ Doch sei es Aufgabe der politischen Amtsträger, das Allgemeinwohl im Blick zu haben und nicht Partikularinteressen zu vertreten. Er appellierte an die Anwesenden: „Hören Sie hin, welche Versprechungen gemacht werden und achten Sie darauf, dass Ihnen nichts versprochen wird, was nicht zu halten ist.“

Zuvor hatte Michael Siebel bereits zu hoher Wahlbeteiligung aufgerufen: „Gehen Sie zur Wahl und nehmen Sie noch zwei mit!
Auch Siebel hob Hoffmanns Verdienst um gut bezahlte, qualifizierte Arbeitsplätze hervor. Die Initiative eines „House of IT“ sei dabei zukunftsweisend.

Franz Müntefering hob die Bedeutung der Kommunalpolitik hervor. „Die Dinge sind gestaltbar. Wir sind zwar nicht allmächtig, aber auch nicht ohnmächtig gegenüber den Herausforderungen der Gegenwart“, so Müntefering. Dies sei das Grundverständnis von Sozialdemokraten. Dabei seien vor allem zwei Werte handlungsanleitend: „Alle Menschen sind gleich viel wert, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Nationalität oder sexueller Ausrichtung.“ Außerdem gehe es der SPD um das Gemeinwohl. Schwächere sollen Hilfe erhalten, wenn sie sie benötigen. Dies bedinge aber, dass sich alle ohne Ausnahme am Gemeinwohl beteiligen. Am Beispiel der anstehenden Reform der Pflegeversicherung machte Müntefering den Unterschied klar: „Wir Sozialdemokraten wollen eine Bürgerversicherung, in der alle einzahlen und aus der jeder die Hilfen erhält, die er benötigt.“

Als Herausforderungen an Politik nannte Müntefering unter anderem die globalisierte Finanzwelt und den demografischen Wandel, der einen Fachkräftemangel nach sich ziehe. „Diesen Herausforderungen können wir nur sowohl global als auch lokal begegnen“, führte Müntefering aus. Den Kommunen komme dabei eine herausragende Rolle zu, denn „soziale Gesellschaft realisiert sich vor Ort“.

Zum Ende der Veranstaltungen standen Ehrungen auf dem Programm. Leider konnten zwei langjährige Parteimitglieder nicht persönlich die Glückwünsche für ihre 50jährige Mitgliedschaft entgegen nehmen. Jedoch konnte Hanno Benz zwei neue Mitglieder im Kreis der SPD begrüßen: Carolin Schmitt und Christine Hausmann. Beiden wurde von Franz Müntefering mit launigen Worten die Parteibücher überreicht.

Die musikalische Begleitung wurde erneut vom Jazz Duo mit Anne Hess und Udo Brenner bestritten. Wie immer waren die Getränke frei – gerne wurden aber Spenden angenommen, die dem Frauenhaus Darmstadt übergeben werden sollen. (as)

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