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Bildung rauf, Mieten runter. In Darmstadt und überall.

SPD startet in den Wahlkampf

23. Januar 2006

Neujahrsempfang mit der SPD-Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti

Rund 150 Gäste konnte am vergangenen Sonntag der Arheilger SPD Vorsitzende Hanno Benz beim Neujahrsempfang seiner Partei im Goldnen Löwen begrüßen. Besonders erfreut zeigte er sich über den Besuch zahlreicher Vertreter des Arheilger Vereins- und Geschäftslebens.

Zu den Ehrengästen zählten die Spitzenkandidaten der SPD zur Kommunalwahl Sabine Seidler, der Arheilger Bezirksverwalter Andreas Schmidt, viele SPD-Stadtverordnete und der Landtagsabgeordnete Michael Siebel sowie die diesjährigen Jubilare des SPD-Ortsvereins. Mittelpunkt der Veranstaltung waren die Reden der Hessischen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti und des Darmstädter SPD-Vorsitzenden Bürgermeister Wolfgang Glenz

Bericht aus Wiesbaden
Die hessische SPD Landesvorsitzende Andrea Yspsilanti skizzierte in ihrer Rede die sozialdemokratischen Kernthemen der nächsten Jahre. Eine zentrale Bedeutung komme dabei der Familien- und Bildungspolitik zu. Eine Ausdehnung der Betreuungsangebote für unter 3-jährige und der massive Ausbau von Ganztagsangeboten an Grund- und Weiterführenden Schulen seien unerlässlich. Ziel sei es die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu fördern.

Hessen sei ein Land mit großen Chancen ,die derzeit „leider verspielt werden“, sagte die Landesvorsitzende im Hinblick auf die soziale Kahlschlagspolitik der Landesregierung, den Bildungsabbau und die sich verschlechternden wirtschaftlichen Rahmendaten Hessens. Für Ypsilanti sind Arbeitszeitverlängerungen gerade in dieser Situation der falsche Weg:„Die Menschen bekommen weniger Geld für ihre Arbeit und weitere Jobs fallen weg“, sagte die SPD-Vorsitzende. Sie forderte den Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch auf, seine verbohrte Haltung zu diesem Thema aufzugeben: „Er müsste es aus seiner Verwaltung eigentlich besser wissen: Die Arbeitszeit steigt und die Jobs werden gestrichen.“

Die SPD empfahl Ypsilanti den Darmstädtern zur Wahl. Darmstadt sei eine „sozialdemokratische Musterstadt“, von der sich viele andere etwas abschauen könnten.

Wolfgang Glenz: Wir bewegen Darmstadt
In seinem Grußwort legte Wolfgang Glenz die Schwerpunkte für die kommenden Jahre dar. Dabei nannte er vor allem die Bildungs- und Familienpolitik sowie den Ausbau der Wirtschaft und Wissenschaft, da in diesen Bereichen heute die Weichen für die Zukunft gestellt werden müssten. „Wir werden weitere Anstrengungen beim Ausbau der Ganztagsschulen, der Schulsozialarbeit und der Flexibilisierung der Kinderbetreuung, auch für Kinder unter drei Jahren, unternehmen,“ so Glenz.

Den Titel des SPD-Wahlprogramms aufnehmend „Ist alles zufällig in Darmstadt?“ sagte Wolfgang Glenz: „Nichts ist zufällig in Darmstadt. Wir alle gestalten, wir bewegen. Es waren und sind unsere Ideen, die diese Stadt voran bringen. Denn wir leben hier.“ Darmstädter Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stellten sich dieser Verantwortung und treten dafür ein, dass für Familien gesorgt wird, Arbeitsplätze geschaffen werden und ein würdevolles Altwerden möglich ist. Deshalb sei es auch kein Zufall, dass Darmstadt in den vergangenen Jahren immer auf vorderen Plätzen bei Städtevergleichen stand.

Weiter betonte er: „Darmstadt hat mit Walter Hoffmann einen direkt gewählten sozialdemokratischen Oberbürgermeister. Er braucht für seine Arbeit eine stabile Mehrheit, die gemeinsam mit ihm regiert und nicht gegen ihn.“

Positive Entwicklung in Arheilgen
Das es auch heute in Zeiten kommunaler Finanznot gelänge soziale Einrichtungen zu bewahren und auszubauen, trage die Handschrift der Darmstädter Sozialdemokratie, die auch in den vergangenen fünf Jahren für Darmstadt Verantwortung übernommen habe, leitete Hanno Benz seine Rede ein.

„Ein Kaputtsparen gewachsener Vereins- und Sozialstrukturen gibt es in Darmstadt nicht. Vereine werden weiterhin auf hohem Niveau gefördert, weil wir wissen, dass Sport und Kultur zentrale Bestandteile des Zusammenlebens sind,“ sagte Hanno Benz. All das, könne nur funktionieren, wenn alle zusammen diese Stadt bewegen. Und dazu gehöre auch, im Wahlkampf eine Auseinandersetzung um die besseren Konzepte für diese Stadt führen, anstatt sie ständig schlecht zu reden, um politisches Kapital daraus zu schlagen. „Seit Jahren macht die CDU nichts anderes als eine miesmacherische, destruktive Fundamentalopposition.“ Nach der Aktion todsichere Zukunft mit all den massiven Streichungen der Sozialleistungen im Lande Hessen sei von ihr auch hier in Darmstadt nichts Gutes zu erwarten. „Das ist mit uns nicht zu machen,“

Langjährige Parteimitglieder geehrt
Zum Höhepunkt des Neujahrsempfanges ehrten die Sozialdemokraten langjährige Parteimitglieder. Für 50 Jahre Mitgliedschaft wurde Edith Horneff, für 40 Jahre Klaus Hilgardt, Albert Horneff, Walter Schuchmann und Helmut Schwinn geehrt. 25 Jahre gehören Lothar Kroenung und Ulrich Pietsch der SPD an.