Erfolg der Sache muss im Vordergrund stehen
Erschrocken und mit Unverständnis haben die Arheilger Sozialdemokraten auf die massiven Angriffe des Mitglieds im Planungsbeirat Ruthsenbach, Karl-Heinz Wesp, reagiert.
Hintergrund der Angriffe war eine Einladung der SPD Arheilgen zu einem Stadtteilrundgang, mit der Absicht die Parteimitglieder und interessierte Arheilger über die geplante Umgestaltung des Ruthsenbachs zu informieren. Es sei völlig unverständlich, wenn Wesp im Namen des Planungsbeirates der SPD das Recht abspreche, eine solche Veranstaltung durchzuführen. Ziel der Sozialdemokraten ist es, möglichst viele Bürger von dem Vorhaben rund um den Ruthsenbach zu überzeugen und möglichst viele Stimmen anzuhören. „Es könne ja sein”, so Hanno Benz, „dass nicht jeder so uneingeschränkt positiv den Plänen zur Umgestaltung des Ruthsenbachs gegenüber steht wie Herr Wesp. Wir wollen möglichst auch diese Stimmen zu dem Vorhaben hören, um später wirklich kompetent entscheiden zu können.„ Die SPD war sich sicher, in dieser Frage gerade die Bürgerinitiative auf ihrer Seite zu haben. Parteien haben Informationspflicht Selbstverständlich sei es nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht der politischen Parteien sich über beabsichtigte Maßnahmen zu informieren und informieren zu lassen.
„Bürgerinitiativen haben in Arheilgen eine gute Tradition und die SPD sucht die Zusammenarbeit. In letzter Konsequenz entscheiden aber die demokratisch gewählten Stadtverordneten und nicht Herr Wesp, auch nicht Stadtrat Braun oder der Planungsbeirat über die Umgestaltung des Ruthsenbachs. Die Stadtverordneten müssen die Bereitstellung der für die Verschönerung erforderlichen Mittel verantworten können”, stellt der Arheilger SPD-Vorsitzende und Stadtverordnete Hanno Benz klar. Gerade weil den Parteien immer vorgeworfen werde, sie seien an den Meinungen der Bürgerinnen und Bürger nicht interessiert, versuche die SPD immer alle Positionen in ihre Entscheidungsfindung mit ein zu beziehen.
„Bei diesen Rundgängen erreichen wir Menschen, die nie den Weg zu einer Bürgerinitiative oder in eine städtische Veranstaltung finden”, berichtet Benz über die positiven Erfahrungen mit den Stadtteilrundgängen. Dies müsse auch im Interesse der Bürgerinitiative sein. Man habe mit dem geplanten Informationsrundgang nicht nur der eigenen Informationspflicht nachkommen wollen, erläutert der SPD-Stadtverordnete. „Auch die Bürgerinitiative hätte die Möglichkeit nutzen können, noch mehr Arheilger für ihre Ideen zu begeistern.„ Die Teilnehmer des Rundganges wären von Otfried Rau, dem für die Planungen zuständigen Architekten sachlich und kompetent informiert worden. „Ginge es uns um parteipolitische Profilierung hätte dies das SPD Mitglied im Planungsbeirat, der Stadtverordnete Horst A. Härter, übernommen.„ Da die Arheilger SPD aber nach wie vor am Erfolg der Sache interessiert ist, sei man zu dem Schluß gekommen, die Veranstaltung zum jetzigen Zeitpunkt abzusagen. „Wir wollen keine Argumente liefern, die später von Dritten dazu verwendet werden könnten, das Projekt zum Scheitern zu bringen,„ erklärte Hanno Benz.