Am Aschermittwoch mit Armin Clauss im Arheilger Löwen
Bei Schmalzbroten, Brezeln, Bier und zünftiger Blasmusik des Arheilger Musikvereins beendeten die Darmstädter Sozialdemokraten in der vergangenen Woche erstmals mit einem Politischen Aschermittwoch im sehr gut besuchten Löwen-Saal die vierte Jahreszeit.
Mit politisch deutlichen Worten eröffneten sie zugleich die heiße Phase des Kommunalwahlkampfs am 18.März. Als Vorsitzender der örtlichen SPD konnte Hanno Benz viel Prominenz aus Bundes-, Landes und Kommunalpolitik, aus Vereinen und dem öffentlichem Leben der Stadt und des Stadtteils begrüßen.
Noch bevor der Hauptredner des Abends, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und ehemalige Landessozialminister Armin Clauss, das Wort ergriff, stellte Hanno Benz unter dem Applaus der Anwesenden die Weichen auf Wahlkampf. „Wir haben nicht nur das überzeugendere Programm, sondern auch das bessere Team für Darmstadt und für Arheilgen,„ bekräftige der Arheilger Sozialdemokrat die optimistische Stimmung im Saal. Dies werde auch erneut deutlich in der aktuellen Auseinandersetzung um die Ansiedlung eines Edeka-Marktes vor den Toren Arheilgens.
„Wir Arheilger brauchen einen zweiten Lebensmittelmarkt im Ortskern und einen am Thomas-Mann-Platz,„ stellte Hanno Benz für die Sozialdemokraten klar. Darin sei man sich mit der Mehrheit der Arheilger Bürger und den Gewerbetreibenden des Stadtteils einig. Verhindert werde dies bislang von horrenden Mietforderungen der Immobilienbesitzer und der Politik der verbrannten Erde des Tengelmann-Konzerns. Dieser zahle lieber Miete für seine geschlossenen Läden, als dass er das Feld für eine wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung räume. Anstatt die Arheilger bei der Belebung des Ortskerns und des Thomas-Mann-Platzes zu unterstützen, gehe die Arheilger CDU dem Edeka-Konzern und seinen fadenscheinigen Versprechungen auf den Leim. „Wenn Edeka auf der grünen Wiese zwischen Arheilgen und Wixhausen baut, dann geht der Einzelhandel in beiden Stadtteilen völlig den Bach runter,„ warnte der Arheilger Kandidat für das Stadtparlament.
Am 18.März gelte es die gute Stimmung für die SPD in Stimmen zu verwandeln, forderte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Armin Clauss alle Anwesenden auf. „Gehen Sie am 18.März zur Wahl, damit Sie sich nicht wie nach der letzten Landtagswahl im Nachhinein schwarz ärgern müssen,„ verwies er auf die Folgen eines Wahlverzichts. Positiv fiel seine Bilanz der Darmstädter Kommunalpolitik und rot-grüner Verantwortung aus. „In Darmstadt wurde viel erreicht. Nicht umsonst ist die Stadt der wirtschaftlich stärkste Pfeiler in unserem Land.„ In der Landeshauptstadt wisse man, dass dies eine Leistung von Oberbürgermeister Benz, der Darmstädter SPD und allen zukunftsoffenen Bürgern sei. In zahlreichen unabhängigen Untersuchungen sei die erfolgreiche Standortpolitik in der Wissenschaftsstadt gewürdigt worden.
„Lassen Sie sich diese Leistungen nicht von andernorts gescheiterten CDU-Politikern schlecht machen,„ betonte Clauss. Die unsägliche „Dreck-weg-Kampagne” der Darmstädter CDU stehe für ein politisches Niveau, das Darmstadt als tolerante und weltoffene Stadt nicht verdient habe. Auch räumte der Clauss mit dem Vorurteil auf, Sozialdemokraten könnten nicht mit Geld umgehen. Das SPD-geführte Darmstadt habe bei einem gut geknüpften sozialen Netz, beispielhafter Sport- und Vereinsförderung noch immer einen gesunden Haushalt. Die CDU-Landesregierung dagegen sei bei hervorragenden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen an der verfassungsmäßigen Neuverschuldungsgrenze vorbeigeschrammt. „Und dies trotz eklatanter Kürzungen im Sozialbereich, beispielsweise in der Förderung von Kindergärten, und bei der geringsten Investitionsquote, die ein Landeshaushalt jemals auswies, hob der ehemalige Sozialminister hervor.