Die SPD Arheilgen zeigt sich irritiert und verwundert über die Aussagen der Koalition aus Grünen, CDU und Volt über die Arbeit von Oberbürgermeister Hanno Benz.
„Der Versuch, ein Jahr nach dem Amtsantritt des OBs eine Bilanz zu ziehen, ist den Koalitionspartnern kräftig misslungen. Dafür hätten sie aber auch über den eigenen Schatten springen müssen. Anstatt eine ehrliche Analyse vorzunehmen, werden Vorwürfe konstruiert, Informationen ausgelassen und Zusammenhänge irreführend dargestellt. Das ist unangemessen und unwürdig“, erklärt der Arheilger SPD Vorsitzende Tim Sackreuther.
Grüne, CDU und Volt werfen Hanno Benz vor, zentrale Wahlversprechen nicht umzusetzen und nennen hierfür den Stopp des zweiten Aldi in Arheilgen oder die Rückabwicklung der Straßenkehrsatzung als Beispiel. Gleichzeitig blockieren sie einen Politikwechsel bei genau diesen Projekten mit ihrer Mehrheit im Stadtparlament und verweigern die Zusammenarbeit oder die Suche nach Kompromissen. „Eine solche Argumentation ist absurd, aber bezeichnend für das Niveau der gesamten Kritik“, meint Sackreuther.
Der SPD-Stadtverordnete nennt als weiteres Beispiel die Kritik an Benz als zuständigem Sportdezernenten. Hier wird dem OB vorgeworfen, dass der Sportausschuss der Stadtverordnetenversammlung seit seinem Amtsantritt nur zweimal getagt habe – obwohl nur der Ausschussvorsitzende den Ausschuss einladen kann. Dieser Vorsitzende heißt aber Hans Wegel und gehört der CDU an. „Wenn solche irreführenden Aussagen über Zustände verbreitet werden, für die man sogar selbst verantwortlich ist, macht das nachdenklich. Das ist unredlich und gehört sich nicht.“, so Sackreuther, der dem Sportausschuss selbst als Mitglied für die SPD angehört.
Die Art und Weise der Kritik am Oberbürgermeister fällt aber in vielen Fällen auf die Koalitionspartner selbst zurück. So werfen sie dem OB Stillstand in Themenbereichen wie einer gemeinsamen Wohnungs- und Verkehrspolitik mit dem Landkreis und den anliegenden Kommunen vor – obwohl Grüne und CDU hier in inzwischen 13 Jahren gemeinsamer Regierungszeit keine nennenswerten Erfolge nachweisen können. Benz wiederum hat schon im ersten Amtsjahr das Gespräch mit dem Landrat und den Bürgermeisterkollegen gesucht und arbeitet aktiv daran, dass sich Stadt und Region künftig gemeinsam entwickeln.
„Wir erleben Hanno Benz als bürgernahen Oberbürgermeister, der die ganze Stadt im Blick hat und insbesondere den Stadtteilen eine ganz andere Aufmerksamkeit und Bedeutung schenkt als sein Vorgänger. Und das lässt sich auch an ganz konkreten Dingen festmachen: Anstatt umstrittene Projekte gegen berechtigte Kritik im Stadtteil durchzudrücken, wie es die Koalition im Falle des zweiten Arheilger Aldis bis heute versucht, beteiligt der Oberbürgermeister die Wixhäuserinnen und Wixhäuser zur Frage ihrer Straßenbahnanbindung mit einer Abstimmung. Es geht also anders – und daran werden wir gemeinsam mit Hanno Benz in den kommenden Jahren weiterarbeiten“, erklärt Tim Sackreuther für die Arheilger SPD abschließend.