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SPD Arheilgen: CDU, Grüne und Volt drehen planlos am Rad – Antwort auf Kleine Anfrage zur Weiterführung des Radschnellwegs Richtung Arheilgen

13. Februar 2024

„Enttäuschend ist die Antwort von CDU-Stadtrat Paul Georg Wandrey auf meine kleine Anfrage als Stadtverordneter für mich und alle Bürgerinnen und Bürger, die sich Klarheit über die Wegführung der Radschnellwegtrasse vom Ausbauende in Höhe der B3-Querung in südliche Richtung erhofft hatten“, so Tim Sackreuther, SPD-Stadtverordneter und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Arheilgen. „Auch, wann eine durchgehende Befahrbarkeit des Radschnellwegs bis in die Innenstadt Darmstadts realisiert werden soll, ist derzeit noch völlig offen“.

Weiterhin kann keine konkrete Planung vom zuständigen Dezernenten Paul Georg Wandrey (CDU/seit 2023; bis 2023 war Michael Kolmer, Grüne, verantwortlich), vorgelegt werden, obwohl ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung die Fachverwaltung nach einer Machbarkeitsstudie bereits im September 2021 damit beauftragt hatte.

Insbesondere im Bereich Arheilgen sei die festzulegende konkrete Route noch immer unklar. Wandrey bemüht in seiner Antwort gleich mehrfach die Abhängigkeit der Planung von vorhandenen Personalkapazitäten, um nach 3 ½ Jahren die Ergebnislosigkeit zu rechtfertigen und schiebt die Verantwortung weiter. „Die Koalition aus Grünen, CDU und Volt ist nicht in der Lage oder nicht willens konkrete Planungen für die Wegführung in Arheilgen vorzulegen. Grade auch, um endlich einen Austausch zu ermöglichen und potenziellen Konflikten bei der Streckenführung vorzubeugen, wäre aber eine frühzeitige und offene Kommunikation besonders wichtig“, kritisiert Sackreuther.

„Immerhin kam der Stadtrat auf meine Frage nach einer weiteren Bürgerbeteiligung zur Routenführung in Arheilgen nicht umhin, eine solche in Aussicht zu stellen. Auf einen konkreten Termin wollte es sich aber nicht festlegen. Leider nicht einmal ungefähr“, so Tim Sackreuther. Wie wichtig eine solche von der SPD eingeforderte Bürgerbeteiligung ist, zeigt sich daran, dass insbesondere die Strecke der Fahrradstraße „Im Erlich“, neben weiteren Bereichen, Teil einer vertiefenden Routenuntersuchung sein soll. Wandrey hat z.B. angekündigt, dass abhängig vom Ergebnis Anpassungen an der Fahrradstraße im Erlich notwendig werden können. „Im Interesse der Bürgerinnen und Bürger wird die SPD-Arheilgen das Thema Radschnellweg im Ortsbereich Arheilgen weiterhin sehr aufmerksam beobachten und regelmäßig Informationen einfordern“, verspricht Sackreuther.

Bestätigt sieht sich der Stadtverordnete darin, dass die SPD die weitere Trassenführung auch im Stadtgebiet kritisch verfolgen muss. So verweist der CDU-Stadtrat unter anderem auf die Prüfung des Verkehrsversuchs in der Kasinostraße. Die SPD will sich dafür einsetzen, dass an dieser Stelle dem hessischen Koalitionsvertrag entsprochen wird, der die Förderung der Nahmobilität und die Stärkung des Radverkehrs durch pragmatische Lösungen vorsieht, ohne jedoch die individuelle Verkehrsmittelwahl einzuschränken. In diesem Zusammenhang sei genau hinzuschauen, falls eine Reduzierung von Fahrstreifen für den Autoverkehr in Betracht gezogen werde oder sonstige Auswirkungen zulasten anderer Verkehrsarten zu befürchten wären. Es gelte ein Miteinander der unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer und den Verkehrsfluss im Blick zu haben.

Eine weitere Erkenntnis aus der Kleinen Anfrage: Überblick zum Gesamtprojekt Radschnellweg zwischen Darmstadt und Frankfurt am Main scheint es bei der verantwortlichen Koalition aus Grün-Schwarz-Volt leider nicht zu geben. Wandrey gesteht ein, dass ihm zur Gesamtmaßnahme außerhalb Darmstädter Gemarkung keine Informationen vorliegen. Die SPD Arheilgen verweist in diesem Zusammenhang auf den Appell von Oberbürgermeister Hanno Benz. Dieser betont regelmäßig, dass wir unsere Ziele nur in der Zusammenarbeit mit der Region erreichen – sei es rund um das Thema Wohnen oder eben bei der Mobilität.