Benz und Sackreuther: „Für Arheilgen wird vieles geplant – gesprochen wird meist erst hinterher“
Die SPD zieht ein gemischtes Fazit aus dem Arheilger Stadtteilforum, das in der vergangenen Woche erstmals als Online-Veranstaltung stattfand. Es sei wichtig gewesen, dass der Magistrat mit Oberbürgermeister Jochen Partsch die Veranstaltung trotz der allgemein schwierigen Lage durch die Corona-Pandemie durchgeführt habe. In Anbetracht der vielen aktuellen Themen, die den Stadtteil derzeit beschäftigen, sei das Stadtteilforum überfällig gewesen.
Allerdings habe der Gesprächsbedarf während des Forums gezeigt, dass es deutlich mehr Formate und Anlässe brauche, um in Arheilgen über aktuelle Entwicklungen im Stadtteil ins Gespräch zu kommen. Der vorwiegend informative Charakter des Stadtteilforums, in dem der Oberbürgermeister und die Mitglieder des Magistrats Referate halten und nur kurze Zeitfenster für Fragen der Bürgerinnen und Bürger vorgesehen sind, reicht für die Arheilger SPD nicht aus, um Fragen der Stadtteilentwicklung umfassend zu behandeln. Dies verschärfe sich durch die Seltenheit solcher Angebote. Auch habe der Fokus klar auf reiner Information und weniger auf Diskussion und Gespräch gelegen.
„Nicht nur beim aktuellen Streitthema rund um den geplanten Aldimarkt, sondern insbesondere im Hinblick auf die Arheilgen betreffenden Planspiele im sogenannten Masterplan 2030+ wird zu viel über Arheilgen und zu wenig mit den Arheilgern selbst gesprochen“, bemängelt der SPD-Stadtverordnete Tim Sackreuther. So sei es beispielsweise „nicht nachvollziehbar“, dass die zukünftige bauliche Entwicklung in und um Arheilgen ohne Beteiligungsformate im Stadtteil stattgefunden habe, obwohl nur wenige Bereiche Darmstadts einen derart großen Teil in den Zukunftsplänen der grün-schwarzen Koalition spielten, wie Flächen rund um Arheilgen. „Die Koalition wird ihren eigenen Ansprüchen an Bürgerbeteiligung nicht gerecht und hat daher ein massives Kommunikationsproblem“, sagt der Arheilger SPD-Vorsitzende Hanno Benz. Dies sei in Teilen auch in der Chat-Diskussion des Online-Forums deutlich geworden. Tim Sackreuther betont: „Das Gespräch mit den BürgerInnen beginnt meist erst, wenn Entscheidungen längst gefallen sind. Deutlich wird das z.B. am geplanten Gewerbegebiet auf den Feldern in Arheilgen West.“
In Bezug auf den geplanten Aldi im Ortskern seien kritische Fragen zu massiven Verkehrsproblemen im Arheilger Zentrum ausgeblendet worden. „Wir wissen aus dem verkehrspolizeilichen Gutachten, dass bei der Anlieferung des Marktes und auch für die Parksituation große Probleme prognostiziert werden“, erklären Benz und Sackreuther. Dies werde aber ignoriert, um das umstrittene Projekt durchzudrücken. Zudem sei die Mehrbelastung der Frankfurter Landstraße durch Straßenbahnen in den Morgen- und Abendstunden, die durch das geplante Straßenbahndepot in Wixhausen entstünden, noch gar nicht mit eingeflossen. Derartige Bedenken hätten in den Ausführungen des Magistrats im Stadtteilforum aber keine Rolle gespielt, ebenso wenig wie die anhaltende Kritik am vorhabenbezogenen Bebauungsplan, der eine überdimensionierte Bebauung zulasten von Nachbarschaft und historischem Ortskern ermöglicht.
Hinsichtlich Aldi-Bau gab es auch eine wichtige Mitteilung durch Oberbürgermeister Jochen Partsch: Die finale Abstimmung ist für die Stadtverordnetenversammlung am 3. Dezember geplant. Die Arheilger SPD bekräftigt hierbei ihre ablehnende Haltung gegenüber den Plänen. Für ein Scheitern des Projekts könnten wenige Stimmen aus dem Lager von Grün-Schwarz reichen – etwa durch Vertreter der Arheilger CDU, die ihre Ablehnung des Aldi-Projekts zuletzt wiederholt öffentlich erklärte.