Die SPD Arheilgen hat in ihrer Jahreshauptversammlung am vergangenen Freitag (15.April) im „Weißen Schwanen” den für die SPD insgesamt enttäuschenden Ausgang der Kommunalwahl analysiert und einen neuen Vorstand gewählt. Die Mitglieder stärkten ihrem 43-jährigen Vorsitzenden, Hanno Benz, mit einer einstimmigen Wiederwahl den Rücken. Seine Entscheidung, als vorheriger Fraktionsvorsitzender eine Teilverantwortung für das stadtweit schlechte Wahlergebnis zu übernehmen und sein Stadtverordnetenmandat nicht anzunehmen, nahmen sie mit Hochachtung auf.
Zugleich begrüßten die SPD-Mitglieder seine Bereitschaft, den eingeleiteten Verjüngungsprozess der Arheilger SPD weiterzuführen und als Ortsvereinsvorsitzender für die Interessen des Stadtteils einzutreten. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden die Vorsitzende der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Arheilgen, Karin Dobelmann, und der Vorsitzende der Juso-Arbeitsgemeinschaft Nord, Tim Sackreuther, gewählt. Jürgen Hein-Benz und Ute Günther verzichteten auf eine Wiederwahl in diese Ämter.
Der Darmstädter DGB-Vorsitzende Thomas Keller wurde im Amt des Kassierers bestätigt. Der Jungsozialist Chris Kunkel ist neuer Schriftführer der Arheilger Sozialdemokraten. In den erweiterten Vorstand wurden Mechthild Benz, Horst A. Härter, Samantha Härter, Jürgen Hein-Benz, Felix Klebe, Birgit und Uwe Kornnagel, Maximilian Pfeiffer, Friedhelm Remmel, Stefan Ritz, Antje Scharf, Walter Schmidt und Dieter Wenzel gewählt.
Hanno Benz betonte in seinem Bericht, dass die Verankerung der SPD im Stadtteil entscheidend dafür ist, dass die Partei in Arheilgen wieder stärkste Kraft bei der Kommunalwahl geworden ist. „Wir haben ein Ohr für die Bürgerinnen und Bürger, wir geben uns als Sozialdemokraten zu erkennen und wir arbeiten im Team“, so Benz. Deshalb erzielten die Arheilger Kandidaten auch durchweg gute persönliche Ergebnisse. „Trotzdem kann uns das Ergebnis alles andere als zufriedenstellen. Die SPD hat insgesamt katastrophal abgeschnitten.“ Die Gründe hierfür seien vielfältig. Insbesondere das starke Abschneiden der AfD lastete er der sprunghaften Diskussion um die Flüchtlingszuwanderung und dem indifferenten Bild der SPD an. So sei auch der erhoffte „Zypries-Effekt“ ausgeblieben. Das Gegenteil sei eingetreten, denn das schlechte Bild der Bundes-SPD werde auch Brigitte Zypries als Teil der Bundesregierung angelastet. Er kündigte an, noch vor der Sommerpause zu einer Mitgliederversammlung einzuladen, in der über die Zukunft der SPD beraten werden solle.
Fehlendes Profil und politische Leerstellen
Als scheidender stellvertretender Vorsitzender nannte Jürgen Hein-Benz auch Versäumnisse der Darmstädter SPD, die zur herben Wahlniederlage beitrugen. „Wir konnten den Menschen nicht wirklich erklären, warum sie uns wählen sollen. Daran ist nicht das Winter-Wetter schuld, wie lächerlicherweise von führenden Parteigenossen vorgeschoben. Die Konzepte für wichtige Themen wie Verkehr, Wohnen und sozialer Zusammenhalt sind unzureichend, vorhandene Ansätze nicht konsequent entwickelt und vermittelt worden. Hinzu kam das fehlende Profil der SPD-Köpfe. Auch ein Fraktionsvorsitzender Hanno Benz konnte nicht alle politischen Leerstellen stopfen“.
Tim Sackreuther sagte, ein entscheidender Fehler sei die fehlende Wahlkampfkonzeption gewesen. Dies habe dazu geführt, „dass alle alles machen durften“ und keine Linie erkennbar gewesen sei. In ganz Darmstadt habe es elf verschiedene Personenplakate gegeben. Hierfür habe die Verantwortung aber bei der Wahlkampfleiterin, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzenden und nicht beim Fraktionsvorsitzenden gelegen.
Kritik an Personalaufstellung der SPD – Zypries soll OB-Kandidatin werden
In der weiteren Aussprache wurde Unverständnis darüber geäußert, dass der neue Fraktionsvorsitzende Siebel einer Erneuerung das Wort rede, aber mit Brigitte Zypries, Dagmar Metzger, Michael Siebel und dem erneut nominierten ehrenamtlichen Stadtrat Gerhard Busch die Generation der 60 und 70-jährigen die SPD in den kommenden Jahren repräsentieren sollen. Siebel habe mit Personal-Taktierereien bereits bei der Listenaufstellung und dann bei der Fraktionsbildung viel Vertrauen verspielt. Paradox sei es, dass die offensichtlichen Wahlverlierer unter den SPD-Ortsvereinen als Postenjäger erfolgreich waren.
Der frühere Stadtkämmerer Gerd Grünewaldt brachte die Kritik an der Parteiführung auf den Punkt: „Es ist der Parteivorsitzenden in den letzten fünf Jahren nicht gelungen, der SPD eine Richtung zu geben.“ Die einzig wahrnehmbare Stimme sei die SPD Fraktion gewesen. Die Spitzenkandidatin habe es im Wahlkampf an klaren politischen Stellungnahmen fehlen lassen. „Für diese Entwicklung trägt Brigitte Zypries als SPD Vorsitzende die Verantwortung. Deshalb muss sie jetzt auch Verantwortung übernehmen und die SPD als OB-Kandidatin vertreten oder zurücktreten.“
Anträge an die SPD Fraktion und Arbeitsprogramm für Arheilgen
Mit einem Antrag an die neue SPD Fraktion fordert die SPD-Arheilgen, sich weiterhin dafür einzusetzen, dass umgehend, so wie von der Arheilger Bürgerschaft gemäß den Leitlinien zur Bürgerbeteiligung der Stadt Darmstadt beantragt, ein verbindliches Beteiligungsverfahren zur geplanten Umgestaltung der Frankfurter Landstraße im Bereich der Firma Merck durchgeführt wird. Dies müsse unabhängig von den Ergebnissen der derzeitig erneut durchgeführten Verkehrszählung realisiert werden.
Außerdem beschlossen die Sozialdemokraten als stärkste politische Kraft im Stadtteil ein Arbeitsprogramm zu entwickeln, dass Impulsgeber für die Ortsentwicklung für die nächsten Jahre wird. Ein besonderes Augenmerk wollen sie auf die Ursachenforschung für den hohen Anteil an AfD Stimmen und auf die Beseitigung der Ursachen legen.
Mit der Mischung aus erfahrenen Kräften und Jungsozialisten im Vorstand sieht sich die Arheilger SPD für die kommenden Jahre gut gerüstet. „Der neugewählte Vorstand ist ein Spiegelbild der Arheilger Bevölkerung“, so Hanno Benz „Viele Vorstandsmitglieder übernehmen auch in anderen Vereinen Verantwortung und arbeiten dort in den Vorständen mit. Wir erfahren, wo den Arheilgern der Schuh drückt.“ Politik sei kein Selbstzweck, sondern für die Menschen da.