Die Arheilger SPD hat in einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung am vergangenen Mittwoch (14.10.) im „Weissen Schwan“ ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl im kommenden Jahr einstimmig beschlossen.
„Wir haben gute Kandidatinnen und Kandidaten und nun auch ein überzeugendes Wahlprogramm für unseren Stadtteil“, freut sich der Arheilger Ortsvereinsvorsitzende Hanno Benz. „Mit unseren Gestaltungsideen und dem Engagement unserer Kandidatinnen und Kandidaten machen wir den Menschen im Stadtteil ein Angebot, Arheilgen gemeinsam weiter zu entwickeln“, so Benz. Auf den vorderen Plätzen der Wahlliste der SPD stehen Hanno Benz (Platz 4), Karin Dobelmann (17), Tim Sackreuther (25), Mechthild Benz (28) und Horst A. Härter (29).
Grüner Kniefall vor dem Merck-Konzern
In der Versammlung wurde erneut das Vorhaben der grün-schwarzen Koalition und der Firma Merck diskutiert, die Fahrspuren der Frankfurter Straße vor dem Konzerngelände zu reduzieren und den öffentlichen Raum quasi in einen repräsentativen Platz des DAX-Konzerns umzugestalten. „Dieser Kniefall der „Grünen“ vor dem großen Konzern ist ein weiterer Beleg für die neoliberale Gesinnung ihrer führenden Politiker“, stellte der ehemalige Oberbürgermeister Peter Benz fest.
Die Arheilger SPD lehnt in ihrem Programm die Verengung der Fahrbahn auf zwei Fahrspuren und die bisherigen Gestaltungsvorschläge für die Verkehrswege ab. Sie sperrt sich jedoch nicht gegen eine Veränderung. „Eine zukunftsgerechte Gestaltung der Verkehrswege vom Nordbahnhof bis zur Virchowstraße halten wir für notwendig“, heißt es im Programm. Zu den Planungen im öffentlichen Raum fordert die SPD eine Bürgerbefragung. „Hierfür hat die SPD-Stadtverordnetenfraktion bereits einen Antrag gestellt“, führte Hanno Benz aus.
Insgesamt setzt die Arheilger SPD auf mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung im Stadtteil. „Statt Beruhigungspillen in Stadtteilforen fordern wir Beteiligungsrechte in einem demokratisch gewählten Ortsbeirat“, so die Stadtverordnetenkandidatin Karin Dobelmann. Auch die spätere Nutzung des jetzigen Feuerwehrgeländes soll in einem gemeinsamen Prozess mit der Bürgerschaft entwickelt werden. Erste Ideen hierzu hatte die SPD bereits beim Arheilger Weihnachtsmarkt im letzten Jahr gesammelt.
10 Punkte für Arheilgen
Das „10 Punkte für Arheilgen“ betitelte Programm wurde vom Vorstand auf Grundlage einer Ideensammlung der Mitglieder erarbeitet. Es nimmt Stellung zu allen aktuellen Themen in Arheilgen – von der Diskussion über die Jugendhäuser bis zum Verkehrslärm. Mit der Forderung nach Einrichtung eines „Mehrgenerationenparks“, in dem sich die Arheilger über alle Altersgruppen hinweg treffen, austauschen und miteinander spielen können, setzt es zusätzlich neue Akzente. Das Wahlprogramm ist auf der Internetseite des Ortsvereins veröffentlicht.