SPD will mit Nachbarschaftspolitik Vertrauen erhalten und überzeugen
Der neue Vorsitzende der Arheilger SPD ist der alte: Mit großer Mehrheit wählten die Arheilger Sozialdemokraten auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung am vergangenen Freitag (5.Mai) im Goldnen Löwen erneut Hanno Benz an die Spitze des Ortsvereins.
Mit der Wiederwahl ihres Vorsitzenden, der kurz zuvor auch zum Vorsitzenden der SPD-Stadtverordnetenfraktion gewählt worden war, bestätigten die Arheilger Sozialdemokraten nach einer intensiven Diskussion auch den bisherigen politischen Kurs ihrer Partei im Stadtteil.
„Die SPD ist weiterhin die politisch stärkste Kraft im Stadtteil und nach der Kommunalwahl mit vier Stadtverordneten im Stadtparlament herausragend gut vertreten. Wir werden nun die begonnenen Projekte wie die Umgestaltung der Frankfurter Landstraße, die Stärkung des Einzelhandels durch Aufwertung der Ortsmitte und die Unterstützung der Arheilger Schulen konsequent fortsetzen“, betonte Hanno Benz in der Versammlung. Neben Benz werden nach der Kommunalwahl Arheilger Interessen im Stadtparlament von den Sozialdemokraten Horst A. Härter, Ute Günther und Walter Schmidt vertreten.
Für die Stadtebene forderten die Arheilger Genossen, weitere Anstrengungen zu unternehmen, um politisch möglichst stabile Verhältnisse zu schaffen. Dabei dürfe aber nicht das politische Profil der SPD verloren gehen. „Die Darmstädter SPD steht glaubhaft für soziale Gerechtigkeit und eine Politik im Interesse des Gemeinwohls. Deshalb darf die SPD weder ihr politisches Gewissen noch die Grundlagen der Stadtwirtschaft verkaufen. Wir müssen vielmehr unser Profil als soziale und zukunftsorientierte Partei stärken“, forderte Hanno Benz als Konsequenz aus der Wahl und der erschreckend geringen Wahlbeteiligung.
SPD lehnt Studiengebühren ab
Auch sprach sich die Arheilger SPD gegen die Einführung von Studiengebühren durch die CDU-Landesregierung und gegen deren Schulpolitik aus. „So wird die Bildung der Kinder entgegen allen Warnungen aus der Pisa-Studie wieder vom Einkommen und sozialen Status der Eltern abhängig gemacht“, warnten die beiden Stadtverordneten Härter und Günther mit Blick auf die Tagespolitik.
Wahlergebnis nicht überall zufrieden stellend
Trotz des erfreulich guten Abschneidens ihrer Kandidaten auf der Wahlliste der Darmstädter SPD sind die Arheilger nicht zufrieden mit dem Wahlausgang im Stadtteil. Entlang der Frankfurter Landstraße, im Bereich der gelungenen Ruthsenbach-Sanierung und den Neubaugebieten des Arheilger Westen musste die SPD empfindliche Verluste hinnehmen. Zukünftig wollen die Sozialdemokraten deutlich Ross und Reiter benennen, wenn sich für den Stadtteil zwingend erforderliche Projekte verzögern oder mit politischen Falschaussagen in Misskredit gebracht werden.
„Die Sanierung des S-Bahnhofsgeländes wird einzig und allein durch die Deutsche Bahn AG verzögert und die Arheilger CDU hat die Menschen mit unrealisierbaren Einwürfen zusätzlich verunsichert, „ hieß es aus der Versammlungsmitte. Ohne konstruktive Beiträge für die Stadtteilentwicklung gemacht zu haben, zehre die UWIGA noch immer von einem scheinbaren Fachleute-Image der IG Abwasser und profitiere aus persönlichen Betroffenheiten und Verunsicherungen der Anwohner von Umgestaltungsprojekten.
„Alles soll besser werden, doch für den Einzelnen darf nichts anders werden. Um bei dieser Grundhaltung politisch erfolgreich zu sein, müssen Sozialdemokraten auf der kommunalen Ebene mehr denn im Gespräch in der Nachbarschaft oder im Verein Vertrauen schaffen und überzeugen. Nur so kann auch gegen Fernsehbotschaften und einen Bundes- oder Landestrend gepunktet werden“, forderte der ebenfalls wiedergewählte stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Hein-Benz.
Die Vorrausetzungen für eine verstärkte Nachbarschaftspolitik sind in Arheilgen gut: „Wir sind die Arheilgen-Partei, denn wir sind in Vereinen aktiv, mit dem jährlichen Löwenfest am Pfingstsonntag oder unserem Stand am Flohmarkt im Stadtteilleben verankert“, verwies Hanno Benz bereits auf in naher Zukunft anstehende Aktivitäten.
Neuer Vorstand
Um die Aufgaben im Ortsvereinsvorstand bewältigen zu können, wurde mit der Stadtverordneten Ute Günther noch eine zweite stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende gewählt. Günter Höpp wurde einstimmig im Amt des Kassierers bestätigt. Schriftführer und Internetbeauftragter der Arheilger SPD bleibt Matthias Benz. Als Vorstandsbeisitzer wurden Thomas Arnold, Horst A. Härter, Käthe Langendorf, Antje Renker, Walter Schmidt, Sebastian Schmitt und Andreas Schrauder gewählt.