Pressebericht ist bewusste Falschinformation
Entgegen den Behauptungen der Arheilger CDU sind die Mittel für den Park+Ride-Platz am Arheilger Bahnhof im Haushalt der Stadt Darmstadt nicht abgeplant, sondern lediglich den Realitäten angepasst worden.
Entgegen den Behauptungen der Arheilger CDU sind die Mittel für den Park+Ride-Platz am Arheilger Bahnhof im Haushalt der Stadt Darmstadt nicht abgeplant, sondern lediglich den Realitäten angepasst worden. „Die Arheilger CDU betreibt eine bewusste Desinformationskampagne mit dem Ziel der rot-grünen Koalition zu schaden,“ so der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Arheilger SPD Vorsitzende Hanno Benz. Tatsächlich schade die CDU aber dem Stadtteil und seinen Menschen mit der Verbreitung von derartigen Falschinformationen.
620.00 Euro für die Neugestaltung des Arheilger Bahnhofs
Im Haushalt der Stadt Darmstadt gibt es zwei Haushaltsstellen die Mittel für die Umgestaltung des Arheilger Bahnhofs bereithalten („Park+Ride Platz” sowie „Bahnhofsallee und Bahnhofsplatz”). Für 2005 stehen weiterhin 200.000 Euro sowie eine so genannte Verpflichtungsermächtigung von 420.000 Euro die 2006 fällig wird zur Verfügung. Ursprünglich standen für 2005 im Ansatz 520.000 Euro kassenwirksam und eine Verpflichtungsermächtigung von 200.000 (fällig 2006) bereit, teilt Benz mit.
Seit mehreren Monaten befindet sich die Stadt in Verhandlung mit der Deutschen Bahn AG über eine Anmietung der entsprechenden Flächen. Eine Einigung mit der Bahn über den Erwerb der Flächen konnte bisher noch nicht erzielt werden. Da mit einem Abschluss der Verhandlungen nicht vor Oktober 2005 zu rechnen ist, kommt ein Baubeginn in 2005 somit nicht mehr in Frage, da allein der Zeitraum von Ausschreibung bis Baubeginn ca. 4 Monate in Anspruch nimmt. Daher wurden die Mittel für 2005 den Gegebenheiten angepasst.
„Wer hier versucht der Koalition Untätigkeit vorzuwerfen, sagt bewusst die Unwahrheit,“ so Hanno Benz. Alle Informationen wurden sowohl im Liegenschafts- als auch im Bauausschuss der Stadtverordnetenversammlung mehrfach vorgetragen. Dies hätten auch die Vertreter der CDU mitbekommen müssen.
Bahnhof bleibt wichtiges Investitionsvorhaben
Für die Entwicklung Arheilgens bleibt die Neugestaltung des Bahnhofsareals neben der Umgestaltung der Frankfurter Landstraße eine der wichtigsten Investitionen. Insbesondere auch unter dem Aspekt die Wohngebiete im A24 und A33 optimal an den Öffentlichen Nahverkehr anzuschließen. Auch der AH-Bus könnte nach einer Öffnung der Grundstücke als Ringbus bis zum Bahnhof geführt werden. Grundvoraussetzung ist dabei die Bereitschaft der Bahn AG eine Einigung über den Verkauf bzw. die Anmietung der in ihrem Eigentum befindlichen Flächen zu erzielen. Denkbar sei hier auch die Möglichkeit einer Enteignung zu prüfen. „Die Mittel hierfür hat die rot-grüne Koalition gegen die Stimmen der CDU zur Verfügung gestellt,“ erinnert Benz abschließend.