Gut gerüstet geht die SPD in die Kommunahlwahl am 26. März nächsten Jahres. Auf der Jahreshauptversammlung der Arheilger SPD zog der Vorsitzende Hanno Benz eine positive Bilanz der letzten Jahre in der Entwicklung Arheilgens.
Mit großem Optimismus geht die Arheilger SPD in die nächsten elf Monate bis zur Kommunalwahl am 26. März 2006. Hanno Benz, Vorsitzender der Arheilger Sozialdemokraten, nutzte die Jahreshauptversammlung am vergangenen Freitag, um seine Partei auf die Wahl im kommenden Jahr einzustimmen. Die gewonnene Oberbürgermeisterwahl sei dabei ein hervorragender Ausgangspunkt.
Die SPD könne zufrieden auf das in den vergangenen vier Jahren für Arheilgen erreichte zurückblicken. Dies gelte es auszubauen und weiterzuentwickeln. Dafür habe die Arheilger SPD ein starkes Team zur Kommunalwahl aufgestellt. Mit Hanno Benz (Platz 5), Horst A. Härter (Platz15), Ute Günther(Platz 17) und Walter Schmidt (Platz 27) sei es gelungen vier Kandidaten unter den Ersten 30 aussichtsreichen Plätzen der SPD-Kommunalwahlliste zu platzieren.
Positive Signale für Arheilgen
Der neue entstandene Parkplatz auf dem Gelände des ehemaligen Tengelmann-Gebäudes sei ein weiteres positives Signal für Arheilgen. „Damit ist die Umgestaltung des Arheilger Ortskern wieder ein Stück weiter gekommen,“ zeigte sich Hanno Benz zufrieden. 21 Millionen Euro werden für die Umgestaltung der Frankfurter Landstraße von der Virchowstraße im Süden bis zum Glockengartenweg im Norden Arheilgens investiert. Mit dem Wegfall der Straßenbahnwendeschleife könne, als ein zentraler Bestandteil der Umgestaltungsmaßnahmen, auf der freiwerdenden Fläche das neue Arheilger Einzelhandelszentrum entstehen. Insgesamt bekäme die Frankfurter Landstraße durch die geplanten Maßnahmen mehr „Flair“.
In diesem Zusammenhang sei es richtig gewesen auch gegen den Willen der anderen Parteien die Ansiedlung eines Supermarkts am nördlichen Ortsausgangs Arheilgens zu verhindern und stattdessen auf ein integriertes Konzept in der Ortsmitte zu bauen. „Deshalb” so Hanno Benz „müssen die Planungen für den Ausbau der Straßenbahn und die Umgestaltung des Löwenumfelds weiter schnell vorangetrieben werden.
Kritik am Verhalten der CDU
Heftige Kritik übte Hanno Benz in seinem Lagebericht zur kommunalpolitische Situation an der CDU. Die Darmstädter Oppositionspartei versuche mangels eigener Ideen, die erfolgreiche Politik der rot-grünen Koalition klein zu reden. „Wir lassen uns unsere Stadt nicht mies machen,“ so Hanno Benz. Es käme darauf an, in einem Wettbewerb der Ideen das Beste zu erreichen. „Wer aber keine Ideen und Vorschläge hat, scheidet aus.“
Bericht des Oberbürgermeisters
Zum letzten Mal in seiner Funktion als Oberbürgermeister berichtete Peter Benz der Versammlung. Im laufenden Haushaltsjahr sei es gelungen das Defizit um 40 Millionen Euro zu reduzieren. Als untaugliches Mittel den Haushalt zu sanieren, nannte der scheidende OB die Vergleichende Prüfung des Landesrechnungshofs. Die darin enthaltenen Vorschläge seien rein betriebswirtschaftlich orientiert und zielten darauf ab die soziale Infrastruktur zu beschädigen. So würde vorgeschlagen den Neubau von Kindertagesstätten einzustellen und stattdessen die Gruppen zu vergrößern. Ebenfalls gefordert seien Einsparungen im Kulturetat sowie die Schließung von 4-6 Schwimmbädern. Ein solche Politik dürfe von Sozialdemokraten nicht mitgetragen werden, so Peter Benz.
Insgesamt stehe Darmstadt gut da. Das Technologie- und Innovationszentrum Darmstadt (TIZ) als innovatives Gründerzentrum und die Wiederansiedlung von T-Online in Darmstadt stärke den Wirtschaftsstandort. Der Bau des Wissenschafts- und Kongreßzentrums verfestige dies und mach Darmstadt auch für die Zukunft wettbewerbsfähig.
Dank an Peter Benz
In seiner zwölfjährigen Amtszeit sei Oberbürgermeister Peter Benz für die Arheilger Bürgerinnen und Bürger immer ein verlässlicher Partner gewesen, formulierte der Stadtverordnete und frühere Arheilger SPD Vorsitzende Horst A. Härter in seiner Dankesrede. Als herausragende Leistungen nannte er die Realisierung des Bürgerzenterums „Goldner Löwe“ und die B3-Westumgehung. Aktuell sei es nicht zuletzt Peter Benz zu verdanken, dass die Umgestaltung der Frankfurter Landstraße und des Ortskerns so zügig vorangehen.