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Stadt plant ALDI Markt in Arheilgens Ortskern

10.02.2017

Benz (SPD): „Klammheimliche Planung an Bürgern vorbei“

Hanno Benz

Mit großem Erstaunen hat die Arheilger SPD zur Kenntnis genommen, dass die Stadt Darmstadt offenbar die Ansiedlung eines ALDI Markts in der Ortsmitte plant. Laut einer öffentlich gewordenen Magistratsvorlage plant die Stadt vier städtische Grundstücke an ALDI zu verkaufen. Der Lebensmitteldiscounter macht den Kauf laut der Vorlage davon abhängig, dass zwei weitere in Privatbesitz befindliche Flure ebenfalls aufgekauft werden. Geplant ist die Ansiedlung eines zweiten ALDI-Markts in Arheilgen auf einer Fläche in Höhe Frankfurter Landstraße und Darmstädter Straße, auf der sich zurzeit ein Spielplatz und Parkflächen befinden. Das Gebäude soll eine Verkaufsfläche von 1.089 qm haben und im 1. und 2. Stock sowie in einem weiteren Gebäude zusätzlich 16 Wohnungen enthalten. Der Verkaufserlös, den die Stadt für die Grundstücke verbuchen kann, liegt bei etwas mehr als 400.000 Euro.

Die SPD bezweifelt, ob ein ALDI-Markt wie in der Magistratsvorlage ausgeführt wird, den EDEKA Vollversorgermarkt tatsächlich „sinnvoll ergänzt“. Das Gegenteil sei eher zu befürchten: ALDI verdränge mit seiner neuen Strategie, weitere Markenprodukte zu Dumpingpreisen anzubieten, etablierte Wettbewerber aus dem Ortskern. Geschäftsaufgaben und Leerstand seien die Folgen. „Das wollen wir verhindern“, so der Arheilger SPD Vorsitzende Hanno Benz.

Vorlage wird nicht mal in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen
„All das hat der Magistrat in seiner Sitzung am 8. Februar beschlossen, ohne vorher auch nur ein einziges Mal mit den Arheilger Bürgerinnen und Bürgern zu reden“, empört sich Benz. „Wozu gibt es das als Ort der Beteiligung von den Grünen so gepriesene Stadtteilforum, wenn die wirklich relevanten Themen dort nicht besprochen werden?“  Genauso wie bei den Planungen der Firma Merck macht Oberbürgermeister Partsch jetzt zum zweiten Mal einen Kniefall vor den Interessen des Großkapitals. „Partsch handelt nach dem Motto: Richtig ist, was mir nützt, den Rest lächle ich weg. Dass er dabei gegen die Interessen der Arheilger Bürgerinnen und Bürger handelt, interessiert ihn nicht“, so Benz weiter.

Dass die Stadt und Partsch nicht an einem transparenten Prozess interessiert seien, zeige auch, so Hanno Benz, das die Vorlage nicht einmal zur Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung vorgesehen sei, sondern „klammheimlich“ im zuständigen Fachausschuss durchgewinkt werden soll.

Die SPD fordert die Stadt auf, die Vorlage sofort zurückzuziehen und alle Verkaufshandlungen einzustellen. „Es muss in einem offenen Prozess mit allen relevanten Stakeholdern geklärt werden, ob es überhaupt einen Bedarf für einen zweiten Discounter in Arheilgen gibt“, so der SPD-Politiker. Es sei ein „Unding“, dass der Arheilger Gewerbeverein in diesen Prozess nicht eingebunden sei. Schließlich gehe es um die Existenzen von vielen Geschäftsleuten und ihren Familien. Benz erinnerte an den transparenten und mit allen relevanten Gruppen durchgeführten Beteiligungsprozess bei der Errichtung eines Vollversorgers in Arheilgen. „Das war beispielhaft wie damals alle an einem Strang gezogen haben.“