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SPD weist „IGAB“ Kritik zurück

24.10.2006

Vorwürfe „merkwürdig“ und „haltlos“

Als „merkwürdig“ und „in der Sache völlig aus der Luft gegriffen“ bezeichnet der Vorsitzende der Arheilger SPD, Hanno Benz, die Einlassungen der „IG Arheilger Bürger“ in der letzten Ausgabe der Arheilger Post.

Als „merkwürdig“ und „in der Sache völlig aus der Luft gegriffen“ bezeichnet der Vorsitzende der Arheilger SPD, Hanno Benz, die Einlassungen der „IG Arheilger Bürger“ in der letzten Ausgabe der Arheilger Post. Dort hatte die „IGAB“ kritisiert, dass Benz eine Antwort des Magistrats auf eine von ihm gestellte Kleine Anfrage öffentlich gemacht hat.

In der Kleinen Anfrage hatte Benz sich nach dem derzeitigen Sachstand bei den Verhandlungen der Stadt Darmstadt mit der für Immobilien zuständigen Tochter der Deutschen Bahn AG, der Services Immobilien GmbH in Frankfurt bezüglich des Erwerbs der Flächen am Arheilger Bahnhof erkundigt.

Die Antwort des zuständigen Bau- und Liegenschaftsdezernenten Dieter Wenzel, dass ein akzeptabler und konkreter Kaufvertragsentwurf der Services Immobilien GmbH vorliege, den die Stadt annehmen wolle, wurde dann veröffentlicht. Bereits in der Sitzung am 30. August sei der Magistratdamit befasst gewesen. Nach der Zustimmung aller städtischen Körperschaften und Zustimmung der zuständigen Gremien bei der Deutschen Bahn AG sei angedacht, den Kaufvertrag noch in diesem Jahr abzuschließen, um in den Besitz der Flächen zu gelangen. Unter diesen Voraussetzungen, könnte mit dem Ausbau des Bahnhofsgeländes im Frühjahr 2007 begonnen werden.

„Es entspricht den demokratischen und parlamentarischen Gepflogenheiten, solche Informationen auch publik zu machen“ so Hanno Benz. Er könne die Kritik der „IGAB“ an dem Vorgehen nicht nachvollziehen. „Schließlich ist es doch auch im Interesse aller Arheilger, dass am Bahnhof endlich was passiert.“