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SPD Arheilgen für rot-rot-grünen Bundespräsidenten

09.06.2016

Initiativantrag zum Parteitag am Samstag

Hanno Benz

Mit einem Initiativantrag, der sich an den Bundesvorstand der SPD richtet, will die Arheilger SPD auf dem am kommenden Samstag stattfindenden Parteitag der Darmstädter SPD eine Festlegung bei der anstehenden Kandidatensuche zur Wahl des Bundespräsidenten Anfang nächsten Jahres erreichen. „Schon einmal hat die Wahl eines Bundespräsidenten die Weichen in eine andere politische Zukunft Deutschlands gestellt. Wir wollen verhindern, dass am Ende wieder ein Kandidat aus der Konsenssoße der Großen Koalition gewählt wird“, erläutert Hanno Benz, Vorsitzender der SPD Arheilgen, die Intention des Antrags. Ähnlich wie 1969 bei der Wahl Gustav Heinemanns zum Bundespräsidenten, müsse die SPD die Chance nutzen, Mehrheiten jenseits einer Großen Koalition zu finden. Dazu gehöre, das Dogma zu überwinden, auf der Bundesebene nicht mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten. „Wir wollen für eine sozial gerechte Gesellschaftsordnung streiten. Dazu muss die Große Koalition überwunden werden“, so Benz weiter.

Im Wortlaut fordert der Antrag: „Die SPD Darmstadt fordert den Bundesvorstand der SPD auf, bei der anstehenden Kandidatenfindung für das Amt des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin in Gespräche mit Bündnis90/die Grünen und der Partei „Die Linke“ einzutreten, mit dem Ziel, einen gemeinsamen Kandidaten oder eine Kandidatin aufzustellen. Diese Option hat Priorität vor allen anderen.“ Für den Fall der Annahme des Antrags auf dem Parteitag erwarte die SPD, dass sich die Noch-MdB und parlamentarische Staatssekretärin Zypries, die auch Delegierte in der Bundesversammlung sein wird, in den Spitzengremien der SPD dafür einsetzt.