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Rechtzeitiger Baubeginn bei der Feuerwehr in Arheilgen? SPD Arheilgen sorgt sich – Stellungnahme von Reißer (CDU) gefordert

19.10.2016

Noch steht auf dem Bauschild am nördlichen Ortsausgang Arheilgens vor der Fläche auf der der Neubau der Arheilger Feuerwache entstehen soll, Baubeginn im Dezember 2016. Doch angesichts der jüngsten Pannen der grün-schwarz-uffbasse tolerierten Koalition, gibt es in der Arheilger Bürgerschaft erhebliche Zweifel, ob der Magistrat und der zuständige Dezernent Bürgermeister Rafael Reißer den Termin halten können. „Wir fordern den Magistrat auf rechtzeitig und nicht, wenn es gar nicht mehr anders geht, sich zu erklären, damit die Arheilgerinnen und Arheilger wissen, worauf sie sich einstellen müssen,“ so Hanno Benz, Vorsitzender der SPD Arheilgen. Es habe ja in der letzten Zeit bei nicht nur einem Projekt der von Oberbürgermeister Jochen Partsch angeführten Koalition Schwierigkeiten gegeben. „Deshalb wollen wir wissen, ob auch bei dem Neubau der Arheilger Feuerwehr mit Verzögerungen zu rechnen ist“, so Benz. Der SPD-Politiker erinnerte in diesem Zusammenhang an die bis heute nicht realisierten und immer wieder geänderten, verschobenen und teurer gewordenen Projekte des Rathaus-Neubaus, des Nordbad-Neubaus, der Stadion-Sanierung und der Sanierung des Berufsschulzentrums Nord.

Das derzeit von der Feuerwehr genutzte Gebäude in der Arheilger Ortsmitte wurde Anfang der 1970er Jahre errichtet und ist seitdem nicht mehr modernisiert worden. Der Sanierungsbedarf ist erheblich: So sind Dach und Tore undicht. Aufgrund von Asbestbelastung können verschiedene Gebäudeteile nicht mehr genutzt werden. Des Weiteren fehlen eine gesetzlich vorgeschriebene Abgassauganlage und separate Wasch- und Umkleideräume für die Einsatzkräfte. „Diese Aufzählung ließe sich noch weiter fortsetzen“, so Katrin Kosub, Mitglied der SPD Arheilgen.

Der Feuerwehr Arheilgen war zugesagt worden, dass das neue Feuerwehrgerätehaus bis Mitte 2018 am Arheilger Ortsrand bezugsfertig sei. Laut Magistratsvorlage sollte die Vergabe bis Februar 2016 erfolgt sein und der Baubeginn in der zweiten Jahreshälfte 2016 erfolgen. Entsprechende Mittel wurden durch die Stadtverordnetenversammlung freigegeben. Die Gesamtkosten sollen sich auf 6,5 Millionen Euro belaufen. „Auch das ist natürlich eine Frage, “ so Kosub „bleibt es bei den avisierten Kosten?“ Vor dem Hintergrund, dass das Baudezernat seit August verwaist ist, sei derzeit auch völlig unklar, wer die planerische Verantwortung bei diesem Projekt trage.

Die SPD erwarte von der Stadt eine transparente Informationspolitik bei allen von ihr initiierten Projekten. Man sei durch die Vielzahl an Korrekturen misstrauisch geworden, heißt es abschließend in der Mitteilung. Transparenz sei nicht nur in Schönwetterphasen angebracht