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Nach Zuschke-Abgang – Merck-Planungen neu diskutieren - Sozialdemokraten fordern Moratorium

19.07.2016

Frankfurter Landstraße

„Die Demission von Baudezernentin Cornelia Zuschke sollten wir nutzen, um die verfahrene Diskussion um die geplanten Veränderung der Verkehrsführung der Frankfurter Straße bei Merck neu zu diskutieren,“ schlägt der Arheilger SPD Vorsitzende Hanno Benz vor. Die Auseinandersetzungen in den vergangenen Monaten hätten niemanden genützt, so der Sozialdemokrat. „Mit einem Moratorium können wir uns die Zeit nehmen, nach Lösungen zu suchen.“

Zum Stand der Diskussion
In den vergangenen 12 Monaten hatten Planungen der Stadt Darmstadt, die Fahrspuren auf Höhe der Firma Merck von vier auf zwei Fahrspuren zu verengen, für großen Unmut in Arheilgen gesorgt. Das Ziel der Stadt war die Gestaltung der Frankfurter Straße auf Höhe von Merck der geplanten Gestaltung des Firmengeländes anzupassen. In einer Magistratsvorlage wurde es so formuliert: Man solle nicht mehr „an Merck vorbei, sondern durch Merck hindurch “ fahren.  Auch eine erneute Verkehrszählung, bei der herauskam, dass alles so gemacht werden soll, wie die Stadt Darmstadt es schon geplant hat, konnte die Gemüter nicht beruhigen. Dabei überraschte die zuständige Dezernentin Zuschke mit der Aussage, dass die mit den Planungen in Verbindung stehende Verlegung der Straßenbahnhaltestelle die Spurverengung ohnehin manifestiere. Damit stellte sie den von ihr selbst initiierten Diskussionsprozess mit der Arheilger Bürgerschaft in Frage.

 

SPD will alle an einen Tisch bringen
Die Arheilger Sozialdemokraten schlagen deshalb vor, die Planungen insbesondere auch die zur Verlegung der ÖPNV-Haltestellen zunächst ruhen zu lassen, um in einem geordneten Verfahren alle Interessenslagen an einen Tisch zu bringen. „Die starre Haltung der Dezernentin Mitbestimmungsmöglichkeiten zu signalisieren und dann an allem festzuhalten, hat letztlich zur Verschärfung der Situation beigetragen. Das Klima in Arheilgen ist in dieser Frage vergiftet“, so Benz. Es müsse jetzt darum gehen, alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Dazu sollten alle relevanten Kräfte aus Arheilgen, Bürgerinitiativen wie die IGAB, die Stadt, die politischen Parteien und die Firma Merck sich zusammensetzen und eine für alle praktikable Lösung suchen.  „Die SPD ist bereit dazu“, so Benz weiter. „Ich glaube, dass es gelingen kann, alle Interessen unter einen Hut zu bringen. Dazu ist nur guter Wille von allen Seiten notwendig.“