am rande...

Mitglied werden!

Newsletter

termine
Aktuell sind keine Termine vorhanden.

Zurück

Kommunalwahl 2001: Kumulieren und panaschieren

05.02.2000

SPD und MdL Siebel informieren am 8. Februar über neues Wahlrecht

Bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr wird vieles anders sein als gewohnt: Bislang konnte jeder Wähler nur den Listenvorschlag einer gewünschten Partei ankreuzen. Im kommenden Jahr hat er so viele Stimmen zur Verfügung, wie die Stadtverordnetenversammlung Mitglieder zählt.

Die von den Parteien zusammengestellten Listen können gehörig durcheinander gewürfelt werden: Jeder Wähler kann einem Bewerber mehrere Stimmen geben, also kumulieren, und auch Bewerber verschiedener Listen wählen, also panaschieren. Damit wird nach der Direktwahl der Oberbürgermeister auch die Wahl der Stadtverordneten zu einer Persönlichkeitswahl. „Dies kann der Parteienverdrossenheit entgegenwirken. Aber auch politische Rattenfänger haben es leichter in die Stadtparlamente zu kommen,„ so Hanno Benz, Vorsitzender der Arheilger SPD in einer Ankündigung der Veranstaltung. Die Zeit noch gültige 5-Prozent-Klausel, ursprünglich gedacht als Sperre für eine Zerfaserung der Parteienlandschaft, wird nach einschlägigen Gerichtsurteilen abgeschafft.

Über diese und alle weiteren Änderungen des Kommunalwahlrechtes informiert der SPD- Landtagsabgeordnete Michael Siebel am 8.Februar ab 17.30 Uhr im Goldnen Löwen in einer Veranstaltung, zu der die Arheilger Sozialdemokraten alle Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils einlädt.