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„Kollektiver Gedächtnisverlust“

24.03.2006

Wahlkampf auf Kosten der Stadtteilschule Arheilgen

„Entweder man muss sich ernsthaft Sorgen um die Geistesfrische der Union machen oder die Aussagen zur Arheilger Stadtteilschule sind an Dreistigkeit nicht zu überbieten,“ reagiert der stellvertretende Vorsitzende der SPD Fraktion im Stadtparlament Hanno Benz, auf die jüngsten Äußerungen der Union.

Die CDU hatte erklärt, ein Umplanung der bestehenden Planungen des Erweiterungsbaus der Stadteilschule in Arheilgen vornehmen zu wollen. Dies obwohl bereits mit dem Bau begonnen ist und trotz ihrer Zustimmung zu den derzeitigen Plänen im Stadtparlament. Benz kritisiert vor allem die Art und Weise wie die CDU und auch die FDP versuche aufgrund der bevorstehenden Kommunalwahl auf „Stimmenfang“ zu gehen und dabei „völlig vergesse, dass sie selbst allem zugestimmt habe.“

Es sei durchaus legitim verschiedene Standorte bei einem Neubau zu diskutieren, insbesondere wenn es sich dabei um eine Schule handele. „Aber alles zu seiner Zeit,“ so Benz. Als die Planungen erarbeitet und beschlossen wurden, hätte die CDU geschwiegen und zugestimmt. Jetzt eine Umplanung zu fordern sei „gnadenlos opportunistisch“ und gefährde zudem die gesamten Neubaupläne, da bei den für den Bau benötigten Bundesmittel aus dem IZBB Programm Fristen zu beachten seien, die dann evtl. nicht eingehalten werden könnten.

Auch das Verhalten von Teilen des Kollegiums stößt auf Unverständnis bei den Sozialdemokraten. Die Schulleitung sei in der Planungsgruppe vertreten gewesen und habe den Plänen zugestimmt. Dies sei später auch einstimmig von der Schulkonferenz, der Eltern, Schüler und Lehrer angehören, bestätigt worden. „Jetzt so zu tun, als ob man nicht beteiligt gewesen sei, wirft ein schlechtes Licht auf die Kommunikationsprozesse innerhalb der Schule ,“ so Dr. Michael Hüttenberger, schulpolitischer Sprecher der SPD Fraktion.