am rande...

Mitglied werden!

Newsletter

termine
Aktuell sind keine Termine vorhanden.

Zurück

Fahrradstraße „Im Erlich“: Bürgerbeteiligung ist eine Farce

18.03.2013

SPD-Jahreshauptversammlung fordert erneut „Gesamtkonzept Fahrradmobilität“

„Als eine Farce erweist sich die „grün-schwarze“ Bürgerbeteiligung bei der Einrichtung der Fahrradstraße ’Im Erlich’“,  so Hanno Benz, Vorsitzender der Arheilger Sozialdemokraten in der gut besuchten Jahreshauptversammlung im Bürgerhaus „Im Goldnen Löwen“ am  vergangenen Freitagabend (15.03). Deshalb erneuerte die Arheilger SPD ihren Beschluss aus dem Vorjahr, in dem sie ein Gesamtkonzept zur Fahrradmobilität in Darmstadt fordert und die Anwohner an der Einrichtung von Fahrradstraßen durch Befragungen beteiligt. In einem Grußwort stimmte der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Siebel  die Genossinnen und Genossen auf den diesjährigen Landtags- und Bundestagswahlkampf ein.

„Wir können und werden es packen in der Doppelwahl am 22. September“, gab sich Michael Siebel zuversichtlich. Soziale Gerechtigkeit, Bildung für alle und eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen stehen im Mittelpunkt des SPD-Landtagswahlprogramms. „So demokratisch, wie nie zuvor, ist das Programm  unter breiter Beteiligung der Mitglieder und interessierter Bürger entwickelt worden“, freute sich Siebel, der wieder für die SPD im Darmstädter Nord-Wahlkreis ins Rennen gehen wird.

In seinem Jahresbericht ging Hanno Benz vor allem auf die Sparpolitik der grün-schwarzen Stadtregierung ein, die in Arheilgen für besonderen Wirbel sorgte: Die Schließung des Arheilger Mühlchens konnte zwar durch eine breite Bürgerbewegung abgewendet und ein neuer langfristiger Pachtvertrag abgeschlossen werden, doch unter welchen Konditionen dieser Vertrag zustande kam, werde nicht offen gelegt.

Dasöffentliche Leben in Arheilgen wird ärmer
Offen sei dagegen die Zukunft des HEAG-Jugendhauses und ein Trauerspiel die von „grün-schwarz“ zu verantwortende Schließung der Stadtteilbibliothek. „Die grün-schwarze Politik macht das öffentliche Leben ärmer,  ist konzeptionslos und entscheidet über die Interessen der Menschen hinweg“, resümierte Hanno Benz.     

Der SPD-Stadtverordnete Horst Adalbert Härter berichtete, in der städtischen Bürgerversammlung zur Einrichtung der Fahrradstraße seien die Arheilger vor vollendete Tatsachen gesetzt worden. Eine von der SPD geforderte Befragung der Anlieger zur Umwandlung der Arheilger Verkehrswege in eine Fahrradstraße werde von der grünen Verkehrsdezernentin abgelehnt.

Darmstadt brauche ein Gesamtkonzept zur Förderung der Fahrradmobilität, das den Radverkehr fördert, den Radwegeausbau planvoll voranbringt und sicherer macht, so die SPD. Isoliert eingerichtete Fahrradstraßen seien nur ein Feigenblatt, sie müssten in das Gesamtkonzept eingebunden werden. Anlieger seien durch Befragungen zu beteiligen.

„Wie die Energiewende kann die Verkehrswende nur mit den Menschen  gelingen“, so der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Hein-Benz. Der „Erlich“ wie auch andere Nebenstraßen in Arheilgen würden heute schon von Radfahrern aller Altersgruppen genutzt. Statt Prestigeobjekte für Wenige durchzudrücken, müsse Politik planvoll Alternativen für die Mehrheit und alle Altersgruppen entwickeln. Gerade in Zeiten leerer Kassen.